Was wird nicht patentiert

Was wird nicht patentiert?
Das Gesetz schließt unter anderem solche Erzeugnisse und Verfahren von der Patentierung aus, die keine technische Erfindung sind.

Ausgeschlossen von einer Patenterteilung sind:

  • bloße Entdeckungen
  • wissenschaftliche Theorien und mathematische Methoden
  • ästhetische Formschöpfungen
  • Pläne, Regeln und Verfahren für gedankliche Tätigkeiten, für Spiele oder für geschäftliche Tätigkeiten
  • Computerprogramme als solche
  • die Wiedergabe von Informationen als solche
  • Erfindungen, deren gewerbliche Verwertung gegen die öffentliche Ordnung oder die guten Sitten verstößt, wie Folterwerkzeuge, Briefbomben, Apparate für verbotene Glücksspiele oder für die Herstellung eindeutig gesundheitsschädlicher oder gefährlicher Speisen oder Getränke
  • Pflanzensorten und Tierrassen
  • der menschliche Körper in den einzelnen Phasen seiner Entstehung und Entwicklung sowie die bloße Entdeckung eines seiner Bestandteile, einschließlich der Sequenz oder Teilsequenz eines Gens
  • Verfahren zum Klonen von Menschen
  • Verfahren zum Modifizieren der genetischen Identität der Keimbahn des Menschen
    die Verwendung von menschlichen Embryonen für industrielle oder kommerzielle Zwecke
  • Verfahren zur Veränderung der genetischen Identität von Tieren, die mit Leiden dieser Tiere verbunden sind, ohne dass diese Verfahren für den Menschen von einem beträchtlichen medizinischen Nutzen sind
  • Verfahren zur chirurgischen oder therapeutischen Behandlung des menschlichen oder tierischen Körpers und Diagnoseverfahren

Lohnt sich die Erfindung für wirtschaftlich nicht mehr, können Sie das Patent fallen lassen, indem Sie die jährliche Gebühr für die Aufrechterhaltung nicht mehr bezahlen. Damit können Sie Kosten sparen, die in neue, Erfolg versprechende Erfindungen investiert werden können und die Erfindung wird für die Allgemeinheit frei nutzbar.

Quelle: Patente Eine Informationsbroschüre zum Patentschutz; Deutsches Patent- und Markenamt

Für Fragen und weitere Informationen sowie der kostenlosen Erstellung eines qualifizierten Transaktionsangebots stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.

Wir freuen uns auf Ihre Kontaktaufnahme und reagieren schnell und entschlossen!
Nachfolgeregelung – BETRIEBSVERKAUF +++ FIRMENVERKAUF +++ UNTERNEHMENSVERKAUF

+++ PATENTE +++ GEBRAUCHSMUSTER +++ MARKEN +++ Eingetragene DESIGNS +++ Topografieschutzrechte +++

 

 

 

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